Aktuelles

Sitzung des Gemeinderats: KPÖ PLUS will Entlastung beim teuren Wohnen

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„Viele Salzburger waren schon vor Corona bei den teuren Mieten am Anschlag. Nun bricht mit Kündigung oder Kurzarbeit tausenden Salzburgern das Einkommen weg. Viele fragen sich, wie sie die offenen Rechnungen zahlen sollen“, sagt Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS). Er widmete seine Rede zur Aktuellen Stunde der Gemeinderats-Sitzung seit Februar dem Thema leistbares Wohnen.

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KPÖ PLUS: Seit 1 Jahr im Gemeinderat

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Vor genau einem Jahr wurde Kay-Michael Dankl als Salzburger Gemeinderat angelobt. Im Frühjahr 2019 gelang der KPÖ PLUS zum ersten Mal seit 52 Jahren der Einzug in das Stadtparlament. Dieser Erfolg war nur durch den Einsatz vieler Ehrenamtlicher und durch das Vertrauen vieler Salzburgerinnen und Salzburger möglich. Es hat gezeigt: Veränderung ist machbar, wenn sich viele Menschen dafür einsetzen.

Stimme für leistbares Wohnen
Seitdem arbeitet Kay-Michael Dankl als kritische Stimme für Soziales und leistbares Wohnen im Gemeinderat. Salzburg ist die teuerste Stadt zum Wohnen und hat vergleichsweise hohe Politikergehälter. KPÖ PLUS ist angetreten, um das zu ändern.

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KPÖ PLUS: Video-Gemeinderatssitzungen auch für Stadt Salzburg

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118 Salzburger Gemeinderäte können sich zukünftig im Internet versammeln – nicht aber das Stadtparlament der Landeshauptstadt
Im Eiltempo und mit nur der Hälfte der Abgeordneten hat der Salzburger Landtag heute, Mittwoch, gleich mehrere Gesetze geändert, um die Coronavirus-Krise zu bewältigen. Darunter sind auch die Gemeindeordnung und das Salzburger Stadtrecht. Mit einer Änderung der Gemeindeordnung bekommen Gemeinderäte erstmals die Möglichkeit, Sitzungen per Video-Konferenz im Internet abzuhalten. Davon ausgeschlossen ist jedoch die Stadt Salzburg, wie Gemeinderat Kay-Michael Dankl kritisch anmerkt. „In 118 Salzburger Gemeinden kann der Gemeinderat in schwierigen Zeiten künftig per Video-Konferenz tagen – aber nicht in der Stadt Salzburg. Warum ist für die Landeshauptstadt nicht möglich, was in allen anderen Gemeinden geht?“, fragt Dankl.