Schellhorn-Rücktritt: Köpferollen löst vielleicht Grünes Wahlproblem, aber keine Pflegeprobleme

Es braucht einen sachorientierten U-Ausschuss, um die Pflegemissstände aufzuarbeiten und Lösungen zu entwickeln
 
23. September 2022

Der kolportierte Rücktritt des Grünen Landesrats Heinrich Schellhorn ist in den Augen von Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS) kein Ersatz für eine genaue Aufarbeitung der Missstände im Pflegebereich: „Das Köpferollen löst vielleicht ein Grünes Wahlproblem, aber keine Pflegeprobleme. Anstatt nach dem Rücktritt zur Tagesordnung überzugehen, sollten die Landtagsparteien den Pflegeskandal in einem U-Ausschuss genau aufarbeiten. Die jahrelangen Missstände im Pflegebereich dürfen nicht wieder unter den Teppich gekehrt werden.“

U-Ausschuss soll Pflegeprobleme genau aufarbeiten
Mit Partei-Hick-Hack, einer nur internen Überprüfung und einem Rücktritt machen es sich die Landtagsparteien zu leicht. „Es ist unverständlich, warum bei einem so wichtigen Thema nicht ein sachorientierter Untersuchungsausschuss kommt. Ein U-Ausschuss ist der richtige Ort, um Beteiligte anzuhören, die Probleme genau aufzuarbeiten und Lösungen zu entwickeln“, sagt Dankl: „Es wirkt als fürchten sich alle Parteien vor Problemen in ihrem eigenen Nahbereich oder aus früheren Ressortverantwortlichkeiten. Aber die zu Pflegenden, deren Angehörige und die Pflegebeschäftigten hätten es sich verdient, dass ihre Volksvertreter sich endlich ihrer Probleme annehmen.“

Nachfolgerin muss Landesaufsicht auf neue Beine stellen
Nachdem das Land in seiner Kontrollfunktion bei Senecura versagt hat, liegt es an Schellhorns mutmaßlicher Nachfolgerin, Martina Berthold, die Heimaufsicht auf neue Beine zu stellen. „Die ordentliche Kontrolle von Einrichtungen sollte auch auf Einrichtungen der Jugendwohlfahrt und für Menschen mit Behinderung erweitert werden, nachdem der Landesrechnungshof dort schon 2019 Mängel in der Aufsicht feststellte“, sagt Dankl.

Warum wurden BewohnerInnen, Angehörige und Beschäftigte jahrelang nicht gehört, als sie auf Missstände beim Senecura-Heim aufmerksam machen wollten? “Salzburg Heute” hat über die Diskussion im Gemeinderat und die Rede von Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS) berichtet.

Der Skandal um schwerwiegende Pflegemängel im Senecura-Heim in Salzburg-Lehen wurde im Salzburger Gemeinderat behandelt. Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS) trat in seiner Rede dafür ein, abseits von Schuldzuweisungen und Rücktrittsforderungen genau aufzuarbeiten, was im Pflegeheim und in der gescheiterten Aufsicht des Landes schief gelaufen ist, und Lösungen zu entwickeln.