Jahresrückblick 2022

Erreicht: Aktiv-Karte kommt!

Ein sozial ermäßigtes Öffi-Ticket um 50 Euro im Jahr und günstiger Eintritt in Freibäder, Sport- und Kultureinrichtungen: Das bringt die neue Aktiv-Karte der Stadt Salzburg. Gemeinderat Kay-Michael Dankl hat bei der vergangenen Gemeinderatswahl 2019 einen solchen Aktiv-Pass nach Linzer Vorbild vorgeschlagen. Ein schöner Erfolg! Lies hier mehr dazu.

Mieten-Teuerung in stadteigenen Wohnungen ausgesetzt

Bei den stadt-eigenen Wohnungen hat Gemeinderat Kay-Michael Dankl erreicht, dass die Dezember-Mietenerhöhung ausgesetzt wird. Das entlastet gut 500 Haushalte mit niedrigen Einkommen. Ihnen bleibt eine Mehrbelastung von rund 100 Euro im Jahr erspart.

AktivistInnen-Konferenz in Salzburg

Die Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 ist eine Gelegenheit, um Ideen und Anliegen aus der Bevölkerung einzubringen. Gerade beim Schlüsselthema leistbares Wohnen versprechen alle Landtagsparteien vor jeder Wahl, die steigenden Wohnkosten endlich in den Griff zu bekommen. Aber nach der Wahl vergessen die Parteien auf ihre Versprechen und das Thema fällt wieder unter den Tisch. Das wollen wir ihnen nicht mehr durchgehen lassen. Bei der AktivistInen-Konferenz haben um die 35 Aktive gemeinsam unser Programm zur Landtagswahl diskutiert.

Schulmaterial-Börse

Teure Schulmaterialien einzukaufen ist für viele Salzburger Familien mit niedrigen Einkommen eine große Belastung. Die aktuelle Teuerung macht den diesjährigen Schulstart noch schwieriger.

Daher lud Natalie Hangöbl erstmals zur Schulmaterial-Börse: Familien, die Schulmaterial brauchen, konnten sich Hefte, Stifte, Mappen, Ordner, Kugelschreiber, Malfarben & Co. abholen.

Teuerung abfedern: Aktionen und Hausbesuche gegen Mieten-Teuerung

Mit der Teuerung steigen die Preise, die Steuereinnahmen, die Mieten nach dem Mietrechtsgesetz und sogar die Parteienförderung automatisch an. Salzburg ist so schon die teuerste Stadt zum Wohnen, daher haben Aktive von KPÖ PLUS schon Anfang des Jahres bei 200 Haustürgesprächen Unterschriften für einen Mieten-Stopp gesammelt.

Wohnbeihilfe wird ausgeweitet und nun doch automatisch ausgezahlt

Nach den Ankündigung, dass die Wohnbeihilfe um 25% erhöht wurde, konnte es Gemeinderat Kay-Michael Dankl mit etwas Druck erreichen, dass die Wohnbeihilfe nun doch auch automatisch erhöht wird, und kein neuer extra-Antrag gestellt werden muss. Je mühsamer das Verfahren, desto größer ist die Gefahr, dass diejenigen leer ausgehen, die die Hilfe am dringendsten benötigen: Ältere ohne Internet- und Email-Zugang, Menschen mit wenig Einkommen und niedriger Bildung, sowie alle, die bei komplizierten Formularen und beim Behörden-Labyrinth verzweifeln.

Arbeitskreis Pflege+Gesundheit hat sich gegründet

Im Februar ist Gemeinderat Kay-Michael Dankl gemeinsam mit AnrainerInnen ein kleiner Erfolg gelungen: Eine gefährliche Risiko-Kreuzung beim Preuschenpark in Parsch wurde entschärft. Vor allem für Kinder, Ältere und RadfahrerInnen war die Kreuzung eine Gefahrenstelle. Nach mehreren Anträgen und Anfragen haben wir erreicht, dass die Kreuzung umgebaut und entschärft wird.

Sozialtarif in Bädern und Eis-Arena erreicht!

Damit die Abkühlung an Hitzetagen nicht am Geldbörserl scheitert, bietet die Stadt Salzburg seit diesem Jahr erstmals einen ermäßigten Sozial-Tarif für die städtischen Freibäder an. Das hat Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS) im vergangenen Herbst beantragt und das Stadtparlament mit Zustimmung aller Parteien beschlossen. Die ermäßigte Saisonkarte kostet 19 statt 85 Euro und für Familien 32,50 statt 97 Euro. Dank eines Zusatzantrages der SPÖ gilt diese Ermäßigung nicht nur für Stadt-Salzburger, die auf Sozialunterstützung angewiesen sind, sondern auch für Mindestpensionisten. Lies hier mehr dazu.

1. Mai: Demo + Gartenfest

Gerade in Salzburg schießen die Wohnkosten durch die Decke. Die Mieten, Strom, Heizen und Lebensmittel werden immer teurer, aber die Einkommen bleiben zurück.
Gleichzeitig machen Immobilien- und Energiekonzerne Milliarden-Profite. Die Salzburg AG hat zuletzt über 60 Millionen Euro Gewinn gemacht. Damit sanieren ÖVP-Landeshauptmann Haslauer und Bürgermeister Preuner ihre Budgets, um Prestigeprojekte wie die Festspielhauserweiterung zu finanzieren. Aber die breite Mehrheit der Bevölkerung geht leer aus. Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit waren wir daher gemeinsam auf die Strasse für:  * Leistbares Wohnen  * Leistbares Leben * Für Frieden  * Mehr Gerechtigkeit!

Bussafari: bei jeder 4. Bushaltestelle fehlt eine Sitzgelegenheit

„Wer das Auto stehen lässt und den Bus nimmt, tut der ganzen Stadt was Gutes. Die ausgedünnten Fahrpläne, Wartezeiten und Verspätungen machen das vielen Fahrgästen nicht einfach. Wenn man schon warten muss, dann zumindest im Trockenen und mit einer Sitzgelegenheit“, begründet Gemeinderat Kay-Michael Dankl seine „Bushaltestellen-Safari“. Zusammen mit Freiwilligen hat Dankl 386 Obus-Haltestellen im Stadtgebiet fotografiert und analysiert, wo eine Überdachung, eine Sitzbank, Echtzeitanzeigen, Ticketautomaten oder Mülleimer fehlen. Lies hier mehr dazu.

Arbeitskreis Bildung+Schule hat sich gegründet

Im November war das erste Treffen vom Arbeitskreis Bildung und Schule, rund um Natalie Hangöbl von KPÖ PLUS. Aktive aus dem Bildungsbereich, Lehrer:innen, Kindergartenpädagog:innen und viele mehr treffen sich um sich über Problemstellungen auszutauschen und Aktionen zu planen.

Erreicht: Elisabeth-Vorstadt bekommt endlich ein Bewohnerservice!

Nach jahrelangem Einsatz ist es nun soweit: Die Elisabeth-Vorstadt bekommt ein eigenes Bewohnerservice.Ausgerechnet in der Elisabeth-Vorstadt hat die Stadtregierung bisher ein eigenes Bewohnerservie vorenthalten. Das ändert sich jetzt 2023. Die Städtischen Bewohnerservice-Stellen sind wertvoll für das Leben in der Nachbarschaft: Sie unterstützen Bürger:innen mit Beratung, organisieren Kultur- und Bildungsveranstaltungen, dienen als Treffpunkte und Veranstaltungsorte, und sind ein Ohr der Politik im Stadtteil. Lies hier mehr dazu. Lies hier mehr dazu.

Erstmals Online-Einsicht für BürgerInnen in das Stadtbudget

Dieses Jahr konnten Stadt-Salzburger den Budgetentwurf des Bürgermeisters im Internet einsehen – eine Premiere. Bisher mussten Bürger die verschlungenen Gänge des Schloss Mirabell aufsuchen, um – ausschließlich zu den knappen Amtszeiten – einen hunderte Seiten dicken Ordner mühsam zu durchblättern. Diese umständliche Form der Einsichtnahme wurde in den letzten Jahrzehnten von keinem einzigen Bürger genutzt. Im Internet wurde das Budget erst nach der Beschlussfassung durch die Parteien veröffentlicht. auf Antrag von Gemeinderat Kay-Michael Dankl ist das Budget dieses Jahr zum ersten mal Online einsichtig. Ließ hier mehr dazu.

Gedenken an Widerstandskämpfer:innen mit
dem KZ-Verband

“Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg” Unter diesem ewig gültigen Motto rief auch heuer wieder der KZ-Verband/Verband der AntifaschistInnen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus auf. Beim gemeinsamen Gedenken am Kommunalfriedhof wurden Kränze niedergelegt. Unter anderem am Ehrengrab der Stadt Salzburg, gewidmet der ehemaligen Landesleitung der KPÖ, die den Widerstand in Salzburg organisiert hat.

Heizkostenzuschuss wurde erhöht!

Um die steigenden Energiekosten abzufedern, haben wir uns für eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses des Landes stark gemacht. Ein Antrag im Gemeinderat hat erreicht, dass die Stadt im Jahr 2022 den Heizkostenzuschuss um 20 Euro aufstockt. Nachdem die Stadt mit gutem Vorbild vorangeht, ist auch die Landesregierung unter Druck geraten, nachzuziehen: Das Land stockt von 150 auf 180 Euro auf.

Tierfutter-Markt

Im Zuge der Teuerung sind auch die Preise für Haustierfutter laut Statistik Austria seit dem Vorjahr um über 10% gestiegen. Das bringt immer mehr SalzburgerInnen mit Haustieren finanziell unter Druck. Manche sind sogar gezwungen, ihren Liebling wegzugeben.
Um SalzburgerInnen in schwierigen Situationen bei den Kosten für ihr Haustier zu unterstützen haben Aktive von KPÖ PLUS einen Tierfutter-Markt organisiert, und HaustierbesitzerInnen mit Tierfutter versorgt.

Auch in diesem Jahr hat Gemeinderat Kay-Michael Dankll monatlich einen Teil seines Politikerbezugs abgegeben, um SalzburgerInnen in Notlagen zu unterstützen.

Heuer hat er 105 SalzburgerInnen beraten und mit insgesamt 5.012 Euro unterstützt. Zum ersten Mal waren Lebensmittel der größte Brocken, gefolgt von Strom- und Mietrückständen.

Dankl gibt von seinem Gemeinderatsbezug von brutto 2.578 Euro (netto ca. 1.800 Euro) monatlich mehr als 400 Euro ab. Im Brotberuf arbeitet der Historiker in Teilzeit als Kulturvermittler im Salzburg Museum.  Lies hier mehr dazu.

Garagenbau in der Mönchsberggarage gestoppt

Die Bevölkerung zog die Notbremse! An der Bürgerbefragung im Juni haben viel mehr SalzburgerInnen teilgenommen als erwartet. ÖVP-Bürgermeister Harald Preuners Garagen-Erweiterung ist damit klar abgewählt worden.

Statt Millionen-teurer Prestigeprojekte für Wenige braucht es Lösungen für die Probleme der Vielen!

Erreicht: Rechtshilfefonds für MierterInnen kommt!

Für Salzburger mit niedrigen Einkommen sind die Kosten für eine Mietrechtsberatung oft kaum zu stemmen. Das betrifft Alleinerziehende ebenso wie viele Pensionisten und Beschäftigte in niedrig entlohnten Branchen. Um bei diesem Problem Abhilfe zu schaffen, hat Dankl im März im Gemeinderat beantragt, einen städtischen Rechtshilfe für Mieter einzurichten. Dieser soll mit 50.000 Euro budgetiert werden, um Stadt-Salzburgern bei Bedarf die Kosten für eine Mietrechtsberatung zu übernehmen. „Ich habe im Gespräch mit Mietern der Südtiroler Siedlung in Liefering, der der Abriss droht, erfahren, dass einige die zweihundert Euro für eine gute Mietrechtsberatung nicht zahlen konnten. Für eine Mieterin habe ich die Kosten privat übernommen“, sagt Dankl: „In einem Rechtsstaat sollte aber jeder Zugang zu einer guten Beratung und Vertretung haben.“ Lies hier mehr dazu.

Protest-Aktion vor der Salzburg AG

Gemeinderat Kay-Michael Dankl brachte im Sommer mit Aktivisten der Salzburg AG in Schallmoos eine Idee in Form drei riesiger Glühbirnen vorbei. Die Aufschrift: „soziale Tarife statt fette Profite“. Anlass für den Protest ist die empfindliche Verteuerung der Fernwärme. Mit 1. September, stiegen die Kosten um 28 Prozent. Betroffen sind 35.000 Haushalte in Hallein und der Stadt Salzburg. Ihnen droht im Durchschnitt eine Mehrbelastung von rund 300 Euro pro Haushalt. „Trotz Rekord-Gewinne verteuert die Salzburg AG die Fernwärme um über ein Viertel. Das betrifft vor allem Haushalte in großen Wohnanlagen mit oft niedrigeren Einkommen. In Zeiten der steigenden Mieten, Stromkosten und Lebensmittelpreise ist das Öl im Feuer der Teuerung“, sagt Dankl.

Stadtrundgang in Gnigl

Wie hat sich das untere Gnigl zu dem entwickelt, wie wir es heute kennen? Beim Stadtrundgang folgten wir den historischen Spuren der frühen Ziegelteiche und Fabriken, des Eisenbahnbaus und der Errichtung der ersten Wohnanlagen. Hinzu kommen aktuelle Fragen der Stadtpolitik, etwa zur Verkehrssituation im unteren Gnigl. Der Stadtrundgang wurde organisiert von Josef “Enzi” Enzendorfer. Er ruhe in Frieden!