Diesmal ✘ KPÖ PLUS

Salzburg hat die teuersten Wohnkosten und die höchste Kanalgebühr. Wie vor jeder Wahl haben alle Parteien auch dieses Mal über die Wohnungsnot und das Stau-Chaos geredet. Wir wissen schon jetzt: Nach der Wahl werden diese Themen, wie jedes Mal, wieder unter den Tisch fallen. Wir als KPÖ PLUS werden alles dafür tun, damit leistbares Wohnen in unserer Stadt Schlüsselthema bleibt – und auch nach der Wahl nicht untergeht.

Das letzte Mal haben die Parteien nach der Wahl in der ersten Gemeinderatssitzung keines ihrer Wahlversprechen auf die Tagesordnung gesetzt. Im Gegenteil: ÖVP, Grüne und SPÖ haben sich gleich nach ihrer Wahl selbst die Gelder für ihre Parteikassen um ein Drittel erhöht. Statt die steigenden Lebenshaltungskosten zu senken, die für immer mehr Salzburger nicht mehr leistbar sind, denken die Parteien zu oft an sich selbst.

Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik. Während sich viele das Wohnen in der Stadt nicht mehr leisten können, genehmigen sich die Stadtregierungsparteien im Vergleich zu anderen Städten Rekord-Gehälter. Die Probleme der Salzburgerinnen und Salzburger und die teuren Lebenshaltungskosten gehen viel zu oft unter. Dass jeder Salzburger Haushalt durchschnittlich 100€ im Jahr zu viel an Kanalgebühren zahlt, ist den Regierungsparteien nicht einmal der Rede wert. Sie kennen die alltäglichen Sorgen vieler Salzburgerinnen und Salzburger gar nicht mehr.

Die großen Parteien, von ÖVP bis Grüne, sitzen seit 1992 durchgehend in der Stadtregierung. Das werden sie wegen des Proporzsystems auch nach dieser Wahl wieder tun. An der Wohnungsnot und dem Verkehrs-Chaos in Salzburg hat sich seitdem sie an der Macht sind kaum etwas geändert.

Es braucht eine verlässlich soziale Opposition im Gemeinderat, die darauf schaut, dass leistbares Wohnen Schlüsselthema bleibt und dass die teuersten Kanalgebühren in ganz Österreich endlich gesenkt werden. Wir als KPÖ PLUS wollen eine Stimme für alle sein, die keine Lobby haben. Wir wollen die großen und kleinen Anliegen im Gemeinderat auf die Tagesordnung bringen.

KPÖ PLUS setzt sich ein für:

  • Leistbares Wohnen: Wir sind die einzigen, die sich auch nach der Wahl für mehr öffentlichen Wohnbau durch die Stadt selbst, wie in Wien und Graz, einsetzen
  • Einen Kautionsfonds nach Grazer Vorbild, damit die Kautionen nicht zu einer enormen Belastung werden
  • Eine Leerstandsabgabe sowie die Eindämmung des Preistreibers Airbnb – Wehren wir uns gegen die Immobilienspekulation auf dem Rücken der Salzburger und Salzburgerinnen!
  • Luxus-Politikergehälter senken – Wir sind die einzigen, die die Rekord-Gagen der Salzburger Stadtregierung auf ein vernünftiges Normalniveau senken wollen
  • Teuerungsstopp bei den Gebühren – die Kanalgebühr, die nirgends so hoch ist wie in Salzburg, muss gesenkt werden
  • Kontrolle und konstruktive Opposition gegenüber den Regierungsparteien von ÖVP über SPÖ bis zu den Grünen, die Dank ihrer Größe automatisch in der Regierung sitzen
  • Günstigere Öffis mit unserem 1-10-100-Modell – und langfristig gratis Öffis
  • Politik für alle Menschen in allen Stadtteilen – die Welt von uns SalzburgerInnen spielt sich nicht in der Innenstadt ab

Mehr zu unserem Programm findest du hier.

Deine Stimme wird gebraucht! Beim letzten Mal haben nur 50 Stimmen für den Einzug von KPÖ PLUS in Gemeinderat gefehlt. Damit eine soziale, kritische Stimme für leistbares Wohnen in den Gemeinderat einzieht, braucht es am Sonntag, dem 10. März, deine Stimme für KPÖ PLUS. Für eine Opposition die auch nach der Wahl kontrolliert und die Versprechen der Regierungsparteien einfordert. Mach mit deiner Stimme einen Unterschied – deine Stimme für KPÖ PLUS und Kay-Michael Dankl.

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