Wer im Jahr 2019 Strom oder Gas von der Firma „Verbund“ bezogen hat, kann sich jetzt Geld zurückholen – im Schnitt sind es 134 Euro pro Haushalt.
Hintergrund ist, dass der Verbund eine Klausel zu Preiserhöhungen in den Kundenverträgen hatte, die sich als rechtswidrig herausgestellt hat. Der Verein für Konsumenteninformation hat vor Gericht geklagt – und Recht bekommen.
Die neue Ausgabe der Stadtzeitung “Salzburger Stimme” von KPÖ PLUS ist da. Mit Neuigkeiten über die drohenden Privatisierungen von Landesimmobilien in der Stadt Salzburg, den neuen Reparaturbonusz, und Informationen über unsere Gemeinderatspoltik. Jetzt online lesen!
Trotz Rekord-Gewinne und Manager-Boni schraubt die Salzburg AG erneut die Preise für Strom und Fernwärme in die Höhe. „Das Management der Salzburg AG feiert Rekord-Gewinne und bekommt fürstliche Boni, während die Belastung für die Salzburger Haushalte Jahr für Jahr zunimmt. Das passt bei einem öffentlichen Unternehmen, das allen Salzburgern gehört, nicht zusammen.“
Am Freitag, 16. Juli lädt KPÖ PLUS zum gemütlichen Grillen im Garten beim Volksheim, Elisabeth-Straße 11. Ab 18 Uhr gibt es Gegrilltes und Getränke zu günstigen Preisen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf interessante Gespräche im gemütlichen Rahmen!
Die Veranstaltung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.
Bitte beachten Sie die 3-G-Regeln, die für Veranstaltungen gelten.
Geht es nach ÖVP-Landeshauptmann Haslauer, sollen öffentliche Grundstücke in bester Stadtlage privatisiert werden, um das Landesbudget aufzupolieren. Weil Landesbeamte in fünf Jahren in ein neues Verwaltungsgebäude am Bahnhof umziehen, will die ÖVP gleich mehrere Amts-Standorte auflösen und die Immobilien abstoßen. Kritik an den Privatisierungsplänen kommt von Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS): „Öffentliche Immobilien zu verscherbeln, ist eine Katastrophe. Grund und Boden sind nicht vermehrbar, sondern ein wertvolles Gut. Wenn die Grundstücke einmal an einen Investor verkauft sind, sind sie für die Allgemeinheit für immer verloren.“
In Freilassing dürfen Kinder und Jugendliche ab sofort kostenlos ins Freibad. Diesem Vorbild sollte auch die Stadt Salzburg folgen, fordert Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS). Er hat dazu bereits am 17. Mai einen Antrag an den Gemeinderat eingebracht: „Nach allem, was die Familien und Kinder nach über einem Jahr Corona durchgemacht haben, ist der freie Bäder-Eintritt ein kleines Dankeschön. Das freut die Kinder, ist gut für ihre Gesundheit und entlastet die Familien.“
Der Druck der Realität und aus der Bevölkerung auf die ÖVP scheint zu groß zu werden – und ist eine Chance. „Die ÖVP kommt bei der Wohnungskrise offenbar ins Rudern. Jahrelang hat sie die Salzburger Wohnungsmisere mitverursacht. Unter Landeshauptmann Haslauer wurde die Wohnbauförderung gekürzt und teilweise zweckentfremdet, um mit Wohnbaufördergeldern das Budget aufzupolieren. Jetzt wird der Druck der Realität und aus der Bevölkerung zu groß – und die ÖVP beginnt sich zu bewegen“, sagt Dankl. Er begrüßt den ersten Schritt der ÖVP hin zu einer Leerstandsabgabe, für die KPÖ PLUS sich stets stark gemacht hat.
An der Salzach, in Spielplätzen und in den Stadtteilen – 330 Salzburger und Salzburgerinnen berichteten Gemeinderat Kay-Michael Dankl, wo es in Salzburg an öffentlichen WCs fehlt
Am Wochenende wurde bekannt, welche Bonus-Zahlungen an Manager von öffentlichen Unternehmen in Salzburg flossen. So schüttete etwa die Salzburg AG – mehrheitlich im Eigentum von Stadt und Land Salzburg – im Vorjahr 186.800 Euro an die zwei Vorstände aus. Kritik kommt jetzt vom Salzburger Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS): „Viele Salzburger bekommen dieser Tage Briefe mit saftigen Strom-Nachzahlungen. Home-Office und Distance-Learning haben bei vielen die Stromkosten in die Höhe getrieben. Oft ist gar nicht nachvollziehbar, warum die Stromrechnung explodiert. Anstatt Boni im sechsstelligen Bereich auszuschütten, sollte die Salzburg AG die Gebühren senken und soziale Härtefälle abfedern.“
Nach Tiroler Vorbild fordert KPÖ PLUS-Gemeinderat Kay-Michael Dankl auch die Salzburger Landesregierung zum Handeln auf:
„Spekulation und Leerstand entziehen dem angespannten Salzburger Wohnungsmarkt dringend benötigte Wohnungen. Landeshauptmann Haslauer sprach im Dezember 2019 von bis zu 10.000 leerstehenden Wohnungen allein in der Landeshauptstadt. Auf die versprochene Leerstandsabgabe warten die Salzburger aber bis heute“, sagt Dankl.
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