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Energiekosten abfedern: Heizkostenzuschuss verdoppeln

Damit im Winter keine Wohnung kalt bleibt, will KPÖ PLUS-Gemeinderat Kay-Michael Dankl den Heizkostenzuschuss aufstocken

Im Großhandel explodieren die Gas- und Strompreise. Der Energieregulator „E-Control“ rechnet mit einer Teuerung von 20 bis 30% beim Gaspreis für den Großteil der Kunden. Bei einigen Energieanbietern wie Montana ziehen die Preise schon mit November kräftig an. Rund 100.000 Kunden in Österreich müssen dann um 67% mehr zahlen. „Damit im Winter keine Wohnung kalt bleibt, müssen die steigenden Preise abgefedert werden. Vor allem Familien mit durchschnittlichen oder niedrigen Einkommen sollen nicht die volle Erhöhung stemmen müssen“, sagt Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS).

Dankl: Heizkostenzuschuss verdoppeln
Obwohl Salzburg die teuerste Stadt zum Wohnen ist, ist der Heizkostenzuschuss des Landes besonders niedrig. Haushalte mit niedrigen Einkommen können ein Mal jährlich 150 Euro beantragen. Im Bezirk Kufstein hingegen beträgt der Heizkostenzuschuss 250 Euro. „Angesichts der Teuerung gehört der Heizkostenzuschuss verdoppelt. Das hilft einer Mindestpensionistin ebenso wie Menschen mit kleinen Einkommen und Familien. Pro Kind sollte es zusätzliche 100 Euro geben, damit nicht die Kleinsten in kalten und dunkeln Zimmern sitzen müssen“, sagt Dankl.

Mehr Menschen zugänglich machen
Laut den jüngsten Eurostat-Daten können es sich österreichweit 200.000 Menschen nicht leisten, ihre Wohnung ausreichend zu heizen. Menschen mit niedrigen Einkommen sind doppelt betroffen: Viele wohnen in schlecht isolierten Häusern mit alten Heizungen. Im Verhältnis zum Einkommen müssen sie mehr für das Heizen zahlen.

Zuletzt lag die Einkommensgrenze für den Salzburger Heizkostenzuschuss bei 950 Euro für Alleinlebende und 1.426 für Ehepaare. Dankl schlägt eine Anhebung auf die offizielle Armutsgefährdungsgrenze von 1.328 Euro monatlich vor: „Viele Salzburger arbeiten in Teilzeit oder in niedrig bezahlten Branchen. Viele sind schon bei den teuren Mieten am Anschlag. Für sie sollte der Heizkostenzuschuss geöffnet werden.“

Finanzierung aus Salzburg AG-Dividenden
Eine Aufstockung und Ausweitung des Heizkostenzuschusses könnte von Stadt und Land aus einem Teil der Dividenden-Ausschüttung der Salzburg AG finanziert werden. Nach Rekord-Gewinnen hat der Energiekonzern zuletzt 25,7 Mio. an die Eigentümer ausgeschüttet. Der Großteil fließt in das Landes- und Stadtbudget. „Die Stadt- und Landesregierung sanieren mit den Millionen-Dividenden der Salzburg AG ihre Budgets. Die Kosten tragen die Salzburger Haushalte. Es ist nur gerecht, einen Teil dieser Gewinne zu nutzen, um den Preisanstieg abzufedern“, sagt Dankl. Die Salzburg AG müsse außerdem die drohenden Preissteigerungen abfedern, anstatt sie auf die Salzburger Haushalte abzuwälzen.

Preise stiegen bereits im Sommer
Für die rund 250.000 Stromkunden der Salzburg AG ist der Strom schon mit August um drei 3,4 Prozent teurer geworden. Für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3500 Kilowattstunden seien das ca. 24 Euro im Jahr. Die Fernwärme ist heuer um 6 Prozent teurer geworden. Bei einem Jahresverbrauch von 6.800 Kilowattstunden zahlt ein Haushalt rund 48 Euro mehr.