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KPÖ PLUS-Gemeinderat Dankl spendete heuer 6.002 Euro für SalzburgerInnen in Notlagen

erste bilanz für 2019: 6.002,65 euro für salzburger/innen in notlagen

Genau 6.002,65 Euro hat Gemeinderat Dankl von seinem Politikergehalt für SalzburgerInnen in Notlagen gespendet. Bei der Gemeinderatswahl im März gelang KPÖ PLUS der Einzug in den Gemeinderat – zum ersten Mal seit 1967. Von den 2.575 Euro brutto, die Dankl monatlich als Gemeinderat verdient, behält er 1.000 Euro für sich. “Salzburg ist nicht nur die teuerste Stadt zum Wohnen, sondern auch die Hauptstadt der Luxus-Politikergehälter. Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik”, sagt Dankl.

Salzburg ist Spitzenreiter bei Politikergehältern

Ein Vergleich mit ähnlich großen Landeshauptstädten zeigt, dass StadtpolitikerInnen in Salzburg besonders tief in die Stadtkasse greifen. So ist die Besoldung von Gemeinderäten in Salzburg mit 2.575 Euro etwa um 1.100 Euro höher als im deutlich größeren Linz. Für einen Ausschussvorsitz erhalten GemeinderätInnen sogar 3.499 Euro. Diese Zusatzzahlung gibt es sonst nirgends. Ein Salzburger Vizebürgermeister nimmt sich monatlich über 13.300 Euro, während er in Innsbruck mit 7.400 Euro mit der Hälfte auskommt. Ein Salzburger Stadtrat kassiert monatlich 12.000 Euro, während es in Linz nur 5.800 Euro sind. „Die Salzburger PolitikerInnen haben mit ihren abgehobenen Gehältern den Bezug zu den Menschen verloren, für die sie Politik machen sollten“, sagt Dankl: „Während sich die Stadtpolitik Luxus-Bezüge genehmigt, müssen eine Kindergartenpädagoge oder eine Pflegerin im Dienst der Stadt mit rund 2.300 Euro brutto auskommen.“

Wohnen und täglicher Lebensbedarf als größte Brocken

Seit Beginn der Wohn- und Sozialberatung im Juni hat Dankl 71 Menschen mit Beratung und direkter Hilfe unterstützt. Dabei hat er SalzburgerInnen in Notlagen mit insgesamt 6.002,65 Euro aus seinem Politikergehalt unterstützt. In einigen Fällen waren eine Beratung und Unterstützung bei komplizierten Formularen und Briefen ausreichend, bei anderen brauchte es eine monetäre Sofort-Hilfe ohne bürokratische Hürden. Die größten Brocken waren dabei Mietkosten, Kautionen, der alltägliche Lebensbedarf, sowie Stromkosten. “Die Zahlen zeigen, welche Themen den Salzburgern unter den Nägeln brennen: Die teuren Wohnkosten in der Stadt steigen Jahr für Jahr, aber auch die steigenden Kosten für Strom, Lebensmittel und Betriebskosten wachsen vielen Menschen über den Kopf”, sagt Dankl.

Verteilung der 6.002,65 Euro nach Bereichen:

€ 1.705 Miete
€ 1.438,1 Kautionen und Wohnungssuche
€ 1.260 Lebensmittel und Kleidung
€ 649,55 Stromkosten und -abschaltungen
€ 450 Gesundheit und Medikamente
€ 250 Möbel
€ 250 Schulkosten

Vorbild Graz

In Graz spenden KPÖ-Mandatare schon seit 1998 einen Großteil ihrer Politbezüge für Menschen in Notlagen. Für sich selbst behalten die Grazer Stadträte Elke Kahr und Robert Krotzer nur 1.950 Euro. Der Rest wandert in einen Fonds, mit dem Menschen in Notlagen geholfen wird. Seit 1998 haben die KPÖ-Mandatare auf diese Weise mehr als zwei Millionen Euro an über 16.000 Familien und Einzelpersonen gespendet.

Dankl, der Teilzeit als Museumsangestellter arbeitet, bekommt seit der Angelobung im Mai als Gemeinderat monatlich 2.575 Euro brutto. Davon behält er 1.000 Euro für sich. Rund 750 Euro im Monat kamen direkt Menschen in Notlagen zu Gute. Mit 200 Euro monatlich hat Dankl Vereine und Jugendgruppen in Salzburg unterstützt. Weitere 200 Euro im Monat hat Dankl dafür verwendet, seine Informations- und politische Arbeit zu finanzieren. Einen Teil der Einkommenssteuer, der beim Steuerausgleich für PolitikerInnen absetzbar ist, wird wiederum gespendet.

Dankl wird Sozialfonds 2020 fortsetzen

Im neuen Jahr 2020 will Dankl den KPÖ PLUS-Sozialfonds fortsetzen. Abhängig von der genauen Nettogehaltsumme seiner beiden Jobs kann die Höhe leicht variieren. Fest steht für Dankl: “Auch 2020 werden die teuren Wohnkosten weiter durch die Decke schießen. Die Stadtpolitik muss die steigenden Kosten für Wohnen und das tägliche Leben endlich in den Griff bekommen.” Bei Wohnen brauche es einen Mietendeckel, eine Leerstandsabgabe und mehr leistbare Gemeindewohnungen, um die teuren Wohnkosten in den Griff zu bekommen.

Eine Terminvereinbarung mit Gemeinderat Dankl ist unter +43 662 8072 2852 und salzburg@kpoe-plus.at jederzeit möglich. Wer nicht persönlich ins Büro am Mirabellplatz kommen kann, kann einen Hausbesuch vereinbaren.