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KPÖ PLUS-Gemeinderat verzichtet auf Hälfte des Gehalts und startet Sozialfonds

KPÖ plus startet sozialfonds

KPÖ PLUS startet Sozialfonds für Menschen in Not als Zeichen gegen abgehobene Politiker-Gehälter

Diesen Mittwoch hat Gemeinderat Kay-Michael Dankl den neuen KPÖ PLUS-Sozialfonds vorgestellt. Als Zeichen gegen abgehobene Politiker-Gehälter verzichtet er auf mehr als die Hälfte seines Gemeinderatsgehaltes, um Salzburger in Notlagen zu helfen. „Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik. Salzburg ist nicht nur die teuerste Stadt zum Wohnen, sondern auch Hauptstadt der Luxus-Politikergehälter“, kritisiert Dankl.

 

Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik

Ein Vergleich mit ähnlich großen Landeshauptstädten zeigt, dass Stadtpolitiker in Salzburg besonders tief in die Stadtkasse greifen. So ist die Besoldung von Gemeinderäten in Salzburg mit 2.575 Euro etwa um 1.100 Euro höher als im deutlich größeren Linz. Für einen Ausschussvorsitz erhalten Gemeinderäte sogar 3.499 Euro. Diese Zusatzzahlung gibt es sonst nirgends. Ein Salzburger Vizebürgermeister nimmt sich monatlich über 13.300 Euro, während er in Innsbruck mit 7.400 Euro mit der Hälfte auskommt. Ein Salzburger Stadtrat kassiert monatlich 12.000 Euro, während es in Linz nur 5.800 Euro sind.

 

„Die Salzburger Politiker haben mit ihren abgehobenen Gehältern den Bezug zu den Menschen verloren, für die sie Politik machen sollten“, sagt Dankl: „Während sich die Stadtpolitik Luxus-Bezüge genehmigt, müssen eine Kindergartenpädagogin oder ein Pfleger mit rund 2.300 Euro brutto auskommen.“

 

„Helfen statt kassieren“

Ein Blick nach Graz zeigt, dass es auch anders geht. Dort spenden die Mandatare der KPÖ einen Großteil ihrer Politbezüge für Menschen in Notlagen. Für sich selbst behalten die Grazer Stadträte Elke Kahr und Robert Krotzer nur 1.950 Euro. Der Rest wandert in einen Fonds, mit dem Menschen in Notlagen geholfen wird. Seit 1998 haben die KPÖ-Mandatare auf diese Weise mehr als zwei Millionen Euro an über 16.000 Familien und Einzelpersonen gespendet, Strom- und Heizkostenzuschuss, für Kautionen und Gesundheitsausgaben.

 

„Wir wollen die Stadtpolitiker-Bezüge auf ein vernünftiges Maß anderer Landeshauptstädte senken”, sagt Dankl: „Kein KPÖ PLUS-Politiker nimmt mehr als einen durchschnittlichen Facharbeiter-Lohn. Der Rest kommt Menschen in Notlagen zu Gute.“ Von seinem Gemeinderatsgehalt von 2.578 Euro brutto (Stand 2019) nimmt Dankl nur 1.000 Euro. Der Rest wird verwendet, um bei der Wohn- und Sozialberatung von KPÖ PLUS Salzburger in Notlagen zu helfen. 

 

Wohn- und Sozialberatung

Die soziale Unterstützung wird im Rahmen der neuen Wohn- und Sozialberatung von KPÖ PLUS eingesetzt. „Wer in eine Notlage geraten ist, kann sich jederzeit an uns wenden. Teil unserer Wohn- und Sozialberatung ist, dass wir informieren und wo nötig direkt helfen“, sagt Dankl. Eine Terminvereinbarung ist unter +43 662 8072 2852 und salzburg@kpoe-plus.at jederzeit möglich. Wer nicht persönlich ins Büro am Mirabellplatz kommen kann, kann einen Hausbesuch vereinbaren.