KPÖ PLUS nach Parteiengespräch: SPÖ und Grüne dürfen beim leistbaren Wohnen nicht umfallen

Parteiengespräche am Dienstag endeten ohne Durchbruch beim Wohnen

Als verpasste Chance für leistbares Wohnen bewertet Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS) die heutigen Parteiengespräche zu Wohnen, Raumplanung und Soziales. Obwohl die Stadt-Salzburger mehr von ihren Einkommen für Wohnen ausgeben müssen als irgendwo anders in Österreich, konnten sich die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und Grüne weder zu stadteigenem Wohnbau, noch zur Schritten zur Mobilisierung der 5.000 leerstehenden Wohnungen durchringen. Auch das Ziel, im förderbaren Wohnbau den Anteil von Mietwohnungen gegenüber Eigentumswohnungen zu erhöhen, fiel unter den Tisch.

Vor der Wahl haben alle Parteien mit leistbaren Wohnen geworben. Die explodierenden Wohnkosten werden aber ohne kommunalen Wohnbau, Leerstandsabgabe und mehr Mietwohnbau nicht zu lösen sein“, sagt Dankl: „Gerade SPÖ und Grüne dürfen jetzt nicht umfallen und einem Abkommen zustimmen, das beim Wohnen weit hinter ihren Wahlversprechen zurückfällt.“

Positiv verbucht Dankl, dass der KPÖ PLUS-Vorschlag zur Einrichtung eines Kautionsfonds als Starthilfe für Familien mit kleinen Einkommen in das Papier aufgenommen wurde. Denn bei Umzügen fallen ohnehin oft hohe Kosten für Provision, Übersiedlung und Einrichtung an. Ein städtischer Fonds nach Grazer Vorbild soll Familien helfen, die hohen Kautionen zu bezahlen. Salzburger sollten bis zu 1.200 Euro für zwei Jahre zinsfrei borgen können. Auch der Anstoß, eine “Sozialkarte” wie in Graz oder einen “Aktivpass” wie in Linz einzuführen, die soziale Unterstützungsleistungen wie ermäßigte Eintritte, günstigere Öffi-Tickets und den Heizkostenzuschuss unbürokratisch in einer Karte bündeln, wurde aufgenommen.

Bildunterschrift: Dankl überreichte Bürgermeister Preuner einen Spaten, um ihn auf den Geschmack für städtischen Wohnbau zu bringen

Bildrechte: Helmberger / zur freien Verwendung

Rückfragehinweis:
Kay-Michael Dankl
KPÖ PLUS Salzburg
0650/3078660
salzburg@kpoe-plus.at
http://kpoeplus-sbg.at