Elke Kahr in Salzburg: Der Weg der KPÖ zum leistbaren Wohnen

Eine soziale Opposition in der Kommunalpolitik als Schlüssel, damit Wohnen leistbar wird

Während die Wohnkosten in Salzburg Jahr für Jahr zu traurigen Rekorden hochklettern, hat die Stadt Graz unter der Federführung der KPÖ spürbare Verbesserungen beim Wohnen erreicht. Die langjährige Wohn-Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) war am Donnerstag in Salzburg, um KPÖ PLUS über die Erfolge der Grazer KPÖ beim leistbaren Wohnen zu berichten. Dabei ging es auch darum, wie eine Kehrtwende des desaströsen Salzburger Wohnungsmarkts möglich ist.

Nirgends müssen die Menschen so viel von ihrem Einkommen für Wohnen ausgeben wie in der Stadt Salzburg. Laut dem Erschwinglichkeitsindex 2018 von Immobilienscout24 geben die Stadt-SalzburgerInnen durchschnittlich 37% ihres Haushaltseinkommens für Wohnen aus (in Graz sind in ca. 25%). Für Mietwohnungen fallen durchschnittlich 41% des Haushaltsnettoeinkommens an. Mit Betriebskosten müssen MieterInnen sogar 50% ihres Einkommens fürs Wohnen zahlen.

Was wir von Graz lernen können

Unter Federführung von KPÖ-Stadträtin Elke Kahr und ihrem Vorgänger Ernest Kaltenegger hat Graz in den letzten Jahren wieder auf kommunalen Wohnbau gesetzt. “Wohnen darf keine Ware sein, ein Dach über dem Kopf braucht jeder. Leider läuft es nach den Wahlen oft anders, als es die Parteien versprechen”, so Elke Kahr. Seit die KPÖ in Graz in Regierungsverantwortung ist, wurden 1.000 neue Gemeindewohnungen errichtet.

Währenddessen sank, laut Angaben der Stadt Salzburg, die Anzahl der stadteigenen Wohnungen in Salzburg von knapp 2.500 im Jahr 2003 auf aktuell 1.700. “Seit 27 Jahren sitzen SPÖ, ÖVP und Grüne in der Stadtregierung. Obwohl sie vor den Wahlen regelmäßig leistbares Wohnen versprechen, hat sich die Situation in dieser Zeit immer weiter verschärft”, so Kay-Michael Dankl, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS in Salzburg. KPÖ PLUS fordert für die Stadt Salzburg den Bau von 10.000 neuen Gemeindewohnungen in den nächsten 10 Jahren.

Wohnen in Salzburg für Viele existenzbedrohend

“Viele kommen mit den steigenden Wohnkosten in Salzburg nicht mehr mit”, erklärt Peter Linhuber, Sozialarbeiter der Wohnungslosenhilfe und Kandidat für KPÖ PLUS. Aktuell müssen laut Wohnungslosenerhebung der Caritas rund 1.500 SalzburgerInnen ohne eigene Wohnung bei Freunden oder Familie unterkommen. 7.000 bis 8.000 Menschen sind auf Wohnungssuche.

KPÖ PLUS fordert daher die Einführung eines Kautionsfonds nach Grazer Vorbild, der zusätzlich zur Landes-Hilfe in besonderen Lebenslagen, eine Start- und Überbrückungshilfe für viele Salzburger bieten soll, die sich die schlagartig anfallenden Kosten von oft drei Monatsmieten für die Kaution nicht leisten können.

Städtische Gebühren mitschuld an steigenden Fixkosten

Die Salzburger Kanalgebühr ist mitverantwortlich für die steigenden Lebenshaltungskosten – laut Bundesrechnungshofsbericht aus 2013 hat die Stadt alleine zwischen 2007 und 2011 30,1 Mio Euro eingenommen, die nicht für die Kanalsanierung benötigt werden. Das entspricht pro Haushalt durchschnittlich 100 Euro im Jahr.

In Graz hatte die KPÖ einen Teuerungsstopp für die städtischen Gebühren durchgesetzt. Seit Schwarz-Blau werden diese wieder jährlich erhöht. Dankl fordert diesen auch für Salzburg: “Für einen Mindestpenionisten oder die Alleinerzieherin machen 100€ mehr oder weniger im Jahr einen enormen Unterschied. Die Regierungsparteien sind Teil des Problems, die Stadt kassiert hier sinnlos beim überteuerten Wohnen mit.”

“Veränderung braucht Opposition”

Elke Kahr führt die Grazer Erfolge auf eine glaubwürdige Vertretung für die Mehrheit der Bevölkerung der Grazer KPÖ zurück: “Es ging uns immer darum, eine soziale Stimme zu sein, die sich der großen wie der kleinen Anliegen der Menschen annimmt und sich auch für die einsetzt, die von den anderen Parteien vergessen werden.” Die KPÖ hat 1988 den Einzug in den Grazer Gemeinderat knapp geschafft. Nachdem sie 1998 in den Stadtrat eingezogen ist, waren sie bis 2017 für das Wohnungsressort in Graz verantwortlich. Seit 2017 ist die KPÖ mit über 20% zweitstärkste Kraft in Graz und hat zwei Stadträte. In Salzburg fehlten 2014 nur 50 Stimmen für den Einzug in den Gemeinderat.

Hintergrundinformation:

Elke Kahr
Elke Kahr ist seit 2005 Stadträtin in Graz. Von 2005 bis 2017 war sie als Nachfolgerin von Ernest Kaltenegger für Wohnungsangelegenheiten zuständig und hat als Stadträtin entscheidende Erfolge für leistbares Wohnen durchgesetzt. Seit 2017 ist sie Verkehrsstadträtin.

Kay-Michael Dankl
Kay-Michael Dankl, 30 arbeitet als Historiker und Museumsangestellter und studiert Jus. Er kandidiert als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für KPÖ PLUS in Salzburg. Er war 2015 bis 2017 Bundesvorsitzender der Jungen Grünen, seit 2017 engagiert er sich für KPÖ PLUS.

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