KPÖ PLUS startet in den Wahlkampf

KPÖ PLUS will in den Gemeinderat einziehen, damit Soziales und leistbares Wohnen auch nach der Wahl Schlüsselthema bleiben

Am Samstag, vier Wochen vor der Gemeinderatswahl am 10. März, hat KPÖ PLUS ihre Wahlkampagne gestartet. Ihr Ziel ist der Einzug in den Gemeinderat der Stadt Salzburg. Beim letzten Mal fehlten 50 Stimmen. Inhaltlich setzt KPÖ PLUS auf Soziales und leistbares Wohnen. “Vor jeder Wahl reden alle Parteien über Wohnen, lassen das Thema aber nach der Wahl unter den Tisch fallen. Damit sich etwas verändert, braucht es eine verlässliche Stimme für Soziales und leistbares Wohnen, die den Regierungsparteien auf die Finger schaut und soziale Themen auf die Tagesordnung bringt”, sagt Kay-Michael Dankl, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS für den Gemeinderat.

Teures Wohnen

Salzburg habe zwei traurige Rekorde: Österreichs höchste Wohnkosten und die teuersten Stadtpolitiker. Laut einer jährlich von Immobilienscout24 durchgeführten Studie geben Salzburgs Haushalte im Durchschnitt monatlich 37% ihres Nettoeinkommens fürs Wohnen aus, mehr als in allen anderen Landeshauptstädten. Bei den Mieten sind es sogar 41% ohne und rund 50% mit Betriebskosten. Um Wohnen für alle SalzburgerInnen leistbar zu machen, fordert KPÖ PLUS den Bau von 10.000 stadteigenen Wohnungen in den nächsten zehn Jahren, eine Leerstandsabgabe und eine Senkung der Kanalgebühr, die teuerste aller Landeshauptstädte.

Laut Bundesrechnungshof nimmt die Stadt jährlich ein Drittel mehr über die Kanalgebühr ein als für die Instandhaltung benötigt. Allein zwischen 2007 und 2011 waren es über 30 Millionen Euro. “Wenn man die Kanalgebühr auf ein kostendeckendes Normalniveau senkt, spart sich jeder Salzburger Haushalt im Jahr 100 Euro an Betriebskosten”, sagt Dankl: “Wenn andere Stadtpolitiker über diese Forderung lachen, zeigt das ihre Abgehobenheit. Für eine Alleinerziehende oder einen Mindestpensionisten machen 100 Euro im Jahr einen großen Unterschied.”

Senkung von Politikergehältern und günstigere Öffis

“Die Stadtregierungsparteien haben nur mehr wenig Gefühl für die wirklichen Probleme der SalzburgerInnen. 100 Euro im Jahr sind für sie kein großes Thema. Abgehobene Gehälter führen leider zu abgehobener Politik.” KPÖ PLUS sind derzeit die einzigen, die für eine Senkung der Politikergehälter eintreten. Als Richtwert schlagen sie den durchschnittlichen Facharbeiterlohn von 2.300 Euro vor.

Außerdem tritt KPÖ PLUS für ein 1-10-100-Modell bei den Öffi-Preisen ein: Ein Euro für ein Tagesticket, zehn für den Monat und hundert für das ganze Jahr. Langfristig zielt KPÖ PLUS auf gratis Öffis ab, nach dem Vorbild von Luxemburg und dem estnischen Tallinn. Über die weiteren Standpunkte und Forderungen von KPÖ PLUS informiert ein 24-seitiges Wahlprogramm, das am Wochenende präsentiert wurde.

Experten für das tägliche Leben

Spitzenkandidat von KPÖ PLUS ist Mag. Kay-Michael Dankl. Der 30-Jährige arbeitet als Museumsführer und lebt in Parsch. In den letzten zwölf Jahren engagierte er sich in der Studentenvertretung, beim Europarat und bei den Jungen Grünen, deren Bundesvorsitzender er 2016-2017 war. Auf den weiteren Listenplätzen folgen die 33-jährige Lehrerin Sabine Helmberger, der Informatiker Christian Eichinger (42), die Angestellte Roberta Jelinek (20) und der Lagerarbeiter Josef Enzendorfer (63). “Bei KPÖ PLUS kandidieren ExpertInnen für das tägliche Leben. Sie kennen die Probleme in Salzburg hautnah aus dem eigenen Alltag”, so Dankl: “Gemeinsam wollen wir all jenen eine Stimme geben, die von der jetzigen Politik nicht gehört werden.”

Zuletzt fehlten 50 Stimmen für Einzug

“Aufgrund des Proporzsystems werden ÖVP, SPÖ und Grüne ohnehin in der Regierung sitzen, wie seit über 27 Jahren. Offen ist, ob es eine kritische Stimme im Gemeinderat geben wird, die den Regierungsparteien auch nach der Wahl auf die Finger schaut”, sagt Dankl: “Letztes Mal fehlten nur 50 Stimmen. Es wird also knapp. Bei KPÖ PLUS macht jede Stimme einen Unterschied.”

Das Wahlprogramm von KPÖ PLUS ist auf www.kpoeplus-sbg.at/unser-programm abrufbar.

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