KPÖ PLUS zu Budgetüberschüssen: Kanalgebühr senken!

Angesichts der Millionenüberschüsse im Stadt-Budget fordert KPÖ PLUS eine Sofort-Entlastung für alle BewohnerInnen

Während die Stadt Salzburg allein 2017 mehr als 51 Mio. Euro an Budgetüberschüssen angehäuft hat, zahlen die SalzburgerInnen jeden Tag den Preis: Nirgends steigen die Wohnkosten so rasant wie in Salzburg. Das liegt auch an den städtischen Gebühren, die Betriebs- und Lebenshaltungskosten in die Höhe treiben.

So ist die Kanalgebühr in Salzburg so hoch wie in keiner anderen Landeshauptstadt. Der Bundesrechnungshof hat aufgezeigt, dass die Stadt ein Drittel mehr einnimmt, als sie für Sanierungen benötigt. Allein in den vier Jahren zwischen 2007 und 2011 waren das über 30 Millionen Euro. Das entspricht pro Haushalt rund 100 Euro im Jahr, die unnötig bezahlt werden. “Eine Senkung der Kanalgebühr wäre gerade für Haushalte mit kleinen Einkommen eine spürbare Entlastung, die sofort wirkt”, sagt Dankl, KPÖ PLUS-Spitzenkandidat für den Gemeinderat.

KPÖ PLUS fordert Teuerungsstopp und niedrigere Kanalgebühr

“Jahr für Jahr haben die schwarz-rot-grünen Regierungsparteien die überteuerte Kanalgebühr beschlossen. Jetzt plakatieren sie leistbares Wohnen. Das ist unglaubwürdig”, kommentiert Dankl: “Wenn sie ihre Versprechen ernst meinen, müssen sie die überhöhten Gebühren senken.”

Dankl verweist darauf, dass die ÖVP in Wien gegen städtische Gebühren kampagnisiert, die niedriger sind als in Salzburg. In Wien beträgt die Kanalgebühr 2,11 Euro pro Kubikmeter, in Salzburg hingegen 2,44 Euro pro Kubikmeter. “Preuner sollte die Forderungen der ÖVP Wien endlich ernst nehmen. Es braucht eine niedrigere Kanalgebühr und einen Teuerungsstopp bei den städtischen Gebühren”, fordert Dankl.

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